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Allgemeine Geschäftsbedingungen

I.

Die nachstehenden allgem. Geschäfts-, Verkaufs-, Lieferung- und Leistungsbedingungen gelten für alle bei uns getätigten Bestellungen. Diese sind auch dann gültig, wenn die andere Vertragspartei eigene abweichende Geschäftsbedingungen mitgeteilt oder auf Geschäftspapier aufgedruckt hat.

Anders lautende Bedingungen sind für uns nur dann bindend, wenn sie von uns schriftlich anerkannt werden. Mündliche Vereinbarungen die eine zusätzliche Verpflichtung für uns beeinhalten, sind nur dann bindend, wenn sie von uns ausdrücklich schriftlich bestätigt werden.

Sämtliche Angebote sind freibleibend. Alle Abschlüsse und Vereinbarungen sind für uns erst durch unsere schriftliche Bestätigung verbindlich.

Das gleiche gilt für mündliche Nebenabreden sowie nachträgliche Vertragsänderungen.

II.

Soweit nichts anderes vereinbart ist, verstehen sich unsere Preise exklusive 20 % USt. ab Werk.

Wir behalten uns ausdrücklich bis zum Tag der Lieferung vor, Preise auf Stand des Liefertages zu verrechnen wenn entscheidende Änderungen der Material- und Lohnkosten in der Zeit zwischen Auftragsannahme und Lieferung eingetreten sind und dies bedingen.

III.

Lieferung, Leistung, Lieferfristen und Termine sind freibleibend falls diese nicht ausdrücklich schriftlich fix vereinbart wurden. Unvorhersehbare Ereignisse sowie unverschuldete Behinderungen wie Streik, Betriebsstörung, Elementarereignisse, Ereignisse höherer Gewalt und ähnliches, verlängern die Lieferfristen dementsprechend und berechtigen uns als Auftragnehmer von übernommenen Liefer- und Leistungsverpflichtungen ganz oder teilweise zurückzutreten.

In solchen Fällen kann der Auftraggeber weder Schadenersatz noch Nachlieferung oder Leistung verlangen.

Der Versand der Ware erfolgt stets auf Rechnung und Gefahr des Bestellers. Für Beschädigungen und Verluste während des Transportes haften wir nicht.

Mangels besonderer Versandvorschriften des Bestellers haben wir die Versendung auf dem nach unserem Ermessen besten Wege zu bewirken. Werden vom Besteller keine anderweitigen Vorschriften über die Versicherung gegen Transportschäden gemacht, so kann dies auf Kosten des Bestellers von uns ohne weiters vorgenommen werden.

Eine Versicherungspflicht unsererseits besteht jedoch nicht.

IV.

Da es sich bei den bestellten Waren ausnahmslos um motivgebundene Artikel handelt, können Stornierungen und Auftragsänderungen nicht anerkannt werden.

Im Fall des Rücktritts vom Auftrag aus welchen Gründen immer durch den Auftraggeber ist dieser verpflichtet, eine Stornogebühr von 20 % der Auftragssumme zu bezahlen, welche vereinbarungsgemäß nicht der richterlichen Mässigung unterliegt. Darüber hinaus ist der Auftraggeber verpflichtet, die uns bis zum Zeitpunkt des Rücktritts angelaufenen und nachgewiesenen Kosten, Material, Arbeits- und Zeitaufwand in voller Höhe zu ersetzen.

Geringfügige Farbabweichungen und Oberflächen sind aufgrund von verschiedenen Materialien möglich. Der Auftraggeber nimmt dies ausdrücklich zur Kenntnis und verzichtet diesbezüglich auf die Geltendmachung allfälliger Schadenersatzansprüche.

Da es sich bei der bestellten Ware um motivgebundene Artikel handelt, ist eine Prüfung der Korrekturabzüge (Text und Layoutfehler) durch den Auftraggeber verbindlich. Zusätzlich notwendige Korrekturen an beigestellten Daten und Motiven werden dem Auftraggeber gesondert in Rechnung gestellt. In Nutzung genommene Teile werden weder zurückgenommen noch ersetzt. Für Inhalt und Qualität der durch den Auftraggeber übemittelten Bilder wird keine Haftung übernommen.

V.

Die gelieferte Ware bleibt unbeschadet des früheren Gefahrenüberganges bis zur vollständigen Bezahlung aller aus dem Liefervertrag entstandenen Verbindlichkeiten des Bestellers unser Eigentum.

Solange die Ware unser Eigentum ist, ist der Besteller nicht berechtigt, gelieferte Ware an einen Dritten zu verpfänden oder sicherungsweise zu übereignen. Droht unserem Eigentum von dritter Seite Gefahr, so sind wir unverzüglich zu benachrichtigen.

Bestellte Ware wird ausnahmslos nicht zurückgenommen. Etwaige Rücklieferungen werden daher nicht angenommen und auf Kosten und Gefahr des Auftraggebers zurückgeschickt. Die rechtliche Unwirksamkeit eines Teiles dieser Verkaufs- und Lieferbedingungen berührt die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht.

VI.

Auf die Vertragsbeziehung zwischen Auftraggeber und uns ist Österreichisches Recht anzuwenden.

Erfüllungsort ist 4400 Steyr.

Ausschließlicher Gerichtsstand ist das für 4400 Steyr sachlich zuständige Gericht.